Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Coachings
- Die von beiden Vertragspartnern akzeptierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbedingungen zwischen, Hana Bečáková, Friedrichtstr. 17, 70714 Stuttgart, im Folgenden „Coach“ und dem Kunden, im Folgenden „Kunde“, als Beratungs- bzw. Coachingvertrag im Sinne der §§ 611 ff. BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
- Der Coach bietet verschiedenen Coachings auf dem Gebiet der persönlichen Weiterentwicklung, Mindset-Arbeit, Lebensbalance, Authentizität und nachhaltiges Unternehmertum zur Buchung an. Es handelt sich dabei um Online-Coachings. Diese werden nachfolgend sofern nicht spezifisch anders bezeichnet, zusammengefasst auch als „Coachings“ bezeichnet.
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Unternehmen gem. § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB.
- Es gelten ausschließlich die Regelungen im jeweiligen Beratungsvertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Coach der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
- Der Kunde bucht einen Termin für die Teilnahme an einem Coaching. Eine Buchung kann per E-Mail oder über die Website des Coaches zustande kommen. Die Buchung des Kunden ist bindend.
- Der Vertrag kommt in jedem Fall erst zustande, wenn der Coach die Buchung des Kunden bestätigt. Mit der Buchungsbestätigung oder in einer separaten E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Buchung, AGB und Buchungsbestätigung) dem Kunden vom Coach auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
- Die Präsentation und Bewerbung der Leistungen auf den Webseiten oder Broschüren des Coaches oder innerhalb von Werbeanzeigen stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
- Der Coach ist berechtigt, einen Vertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann oder wenn der Coach aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht beraten kann oder darf. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des Coachs für die bis zur Ablehnung des Coachings entstandenen Leistungen erhalten.
- 3 Inhalt und Durchführung des Coachings
- Gegenstand des Coachings ist das Erbringen einer vereinbarten Leistung (Dienstvertrag) und nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolges (kein Werkvertrag). Die beauftragten Leistungen gelten als erbracht, wenn das Coaching erfolgt ist. Ein subjektiv erwarteter Erfolg des Kunden wird nicht in Aussicht gestellt oder garantiert.
- Der Kunde verpflichtet sich im eigenen Interesse, alle relevanten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu machen und aktiv an den Coachingleistungen teilzunehmen.
- Bei dem Coaching handelt es sich um allgemeine Hinweise/Beratungen zu den oben genannten Bereichen. Der Coach erbringt seine Coachingleistung gegenüber dem Kunden in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten in den oben genannten Bereichen anwendet.
- Es werden insbesondere keine ärztlichen Beratungsleistungen erbracht. Das Angebot des Coachs dient nicht der Heilung oder Linderung von Krankheiten oder deren Beschwerden und beinhaltet keine individuelle Beratung im Krankheitsfall. Bei krankheitsbezogenen Beschwerden muss sich der Kunde an seinen Arzt oder Heilpraktiker wenden.
- Sämtliche Coachingunterlagen des Coachs sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft Inhalte auf der Webseite des Coachs, Vorträge, Präsentationen, Skripten und sonstige Coachingunterlagen. Der Kunde ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Coachs Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von dem Coaching zu machen. Der Kunde verpflichtet sich, die im Rahmen des Coachings vom Coach erstellten Informationsmaterialien, Berichte und Analysen nur für eigene Zwecke zu verwenden. Er erhält das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht daran. Den Parteien steht es frei, hiervon abweichende Vereinbarungen zu treffen.
- Der Coach wird den Kunden befragen, ob die Coaching-Sitzungen zu ausschließlich internen Zwecken aufgezeichnet werden können. Dem Kunden steht es frei, sein Einverständnis zu erklären oder zu verweigern.
- Das Coaching beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Kunde ist zur Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet.
- Der Kunde ist während des Coachings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine körperliche und geistige Gesundheit. Der Kunde erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen des Coachings von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen. Er erkennt weiter an, dass seine Nicht-Mitwirkung zu einer Beeinträchtigung der Leistungserbringung führen kann.
- Der Coach kann sich zur Leistungserbringung im beliebigen Umfang Subunternehmern bedienen, sofern dies zwischen den Parteien nicht anders vereinbart wurde.
- Der Coach ist berechtigt, die Durchführung des Coachings abzusagen, sofern bei ihm oder einem Dritten, von ihm eingeschalteten Leistungserbringer eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung, Epidemien, Pandemien oder Krankheit eintritt, die den Coach oder den Dritten ohne eigenes Verschulden daran hindern, das Coaching zum vereinbarten Termin abzuhalten. Ein Schadensersatzanspruch für den Kunden besteht in diesem Fall nicht.
- Im Fall einer Absage durch den Coach bietet dieser dem Kunden einen Ersatztermin an. Kommt über einen Ersatztermin keine Einigung zustande, wird die bereits gezahlte Vergütung dem Kunden erstattet. Die Erstattung umfasst lediglich den bei dem Coach tatsächlich eingegangen Betrag, also abzüglich der Kosten und Gebühren, die bei dem vom Kunden gewählten Zahlungsweg angefallen sind.
- Die Abbildung und Beschreibung des Coachings und eines eventuellen Coaching-Ortes auf der Website des Coachs dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
- Der Coach ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf des Coachings aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Coaching-Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Coaching-Inhaltes eintritt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
- Der Coach ist berechtigt, Zeit des angekündigten Coachings zu ändern, sofern die Änderung dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.
- Der Kunde ist für eine korrekt angegebene E-Mailadresse und den regelmäßigen Abruf seiner E-Mails verantwortlich.
- Der Kunde ist verpflichtet, alle Materialien, Unterlagen, Links, Zugänge, Bilder und sonstige benötigten Details für das Coaching an den Coach zu übermitteln.
- Die Zahlung ist unmittelbar mit Vertragsschluss mit den in der Rechnung oder auf der Webseite angegebenen Zahlungsmitteln ohne Abzug fällig.
- Soweit nichts anderes vereinbart ist, besteht ein Anspruch des Kunden auf die Leistungserbringung an dem vereinbarten Termin nur bei zuvor erbrachter Zahlung.
- Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Coach berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe zu erheben.
- Die Stornierung von weniger als 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin ist kostenpflichtig. Hierfür wird eine Stornierungsgebühr in folgender Höhe erhoben:
- 70% des vereinbarten Entgeltes für Stornierungen von weniger als 48 Stunden bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin
- 100 % für Stornierungen von weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin.
- Bei Fernbleiben ohne Absage oder bei nur teilweiser Teilnahme an einem gebuchten Termin besteht kein bzw. kein anteiliger Anspruch auf die Rückerstattung des für den Termin vereinbarten Entgeltes.
- Alle vom Coach angegeben Preise sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
- 5 Laufzeit und Kündigung des Coachingvertrages
- Der Beratungsvertrag wird für die im jeweiligen Vertrag vereinbarte Laufzeit geschlossen. Die Laufzeit des Beratungsvertrages ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Wenn es sich um die einmalige Erbringung einer Dienstleistung handelt, ist dies im Vertrag vermerkt und die nachstehenden Absätze des § 5 sind darauf nicht anwendbar.
- Eine ordentliche Kündigung des Beratungsvertrages muss spätestens einen Monat vor Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Schriftform gegenüber dem Vertragspartner erfolgen.
- Wird das Vertragsverhältnis nicht bis einen Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt, verlängert es sich immer jeweils um einen weiteren Monat, wenn es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Bei Unternehmern verlängert sich das Vertragsverhältnis immer jeweils um die ursprüngliche Laufzeit.
- Nach Ende der regulären Laufzeit beträgt die Kündigungsfrist einen Monat bis zum Ende der verlängerten Laufzeit. Die Kündigung muss auch hier in Schriftform erfolgen.
- Das Recht zur fristlosen und außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
- Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt der Vergütungsanspruch des Coachs unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Coach kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
- Der Coach ist der absoluten Schweigepflicht unterworfen. Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht auch über die Beendigung der vereinbarten Vertragsleistungen zur Vertragserfüllung hinaus.
- Der Coach behandelt die Kundendaten vertraulich und erteilt Auskunft bezüglich der Inhalte der Gespräche und Beratungen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Kunden (Schweigepflichtentbindung).
- Der Coach ist bemüht, alle Tätigkeiten mit größter Sorgfalt und unter Beachtung anerkannter Erkenntnisse und Grundsätze zur Verfügung zu stellen. Alle Empfehlungen und Analysen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen.
- Gewährleistung für die Wirksamkeit seiner Empfehlungen übernimmt der Coach nicht. Der Erfolg des Coachings liegt zum größten Teil außerhalb seines Einflussbereiches und hängt wesentlich von der Mitarbeit des Kunden ab, weshalb er nicht garantiert werden kann.
- Das Coaching ist Hilfe zur Selbsthilfe. Trotz größter Sorgfalt kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen werden.
- Der Coach haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
- In sonstigen Fällen haftet der Coach, soweit in Absatz (3) nicht abweichend geregelt, nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung vorbehaltlich der Regelung in Absatz (3) ausgeschlossen.
- Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
- Im Falle von Datenverlust haftet der Coach nur für denjenigen Schaden, der auch bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger, dem Risiko angemessener Datenanfertigung durch den Kunden entstanden wäre.
- Der Coach übernimmt keine Haftung für die Erreichung bestimmter Coaching-Ziele oder -Ergebnisse. Der Erfolg des Coachings hängt maßgeblich von der aktiven Mitarbeit und Umsetzung durch den Kunden ab.
- Das Coaching-Programm des Coaches ist ein präventives Programm und stellt keine medizinische Diagnostik oder Behandlung dar. Die Beratung basiert auf den Angaben der Kunden. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei gesundheitlichen Beschwerden ein Arzt oder Therapeut konsultiert werden muss.
- Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, verjähren Ansprüche des Kunden aus Gewährleistung und Schadensersatz mit Ausnahme der Ansprüche aus unerlaubter Handlung innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist.
- Der Kunde stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der nachfolgenden Regelungen, ausdrücklich zu. Kundendaten werden absolut vertraulich behandelt. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden ausschließlich für die fachgerechten Ausführung der Dienstleistung genutzt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur mit Zustimmungen des Kunden.
- Es gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen des Coaches unter folgendem Link: Datenschutzbedingungen
- 10 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde den Vertrag geschlossen haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir, Hana Bečáková, Friedrichstr. 15, 70174 Stuttgart, kontakt@viridilane.com, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie mir einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Hana Bečáková, Friedrichstr. 15, 70174 Stuttgart, kontakt@viridilane.com:
– Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung Coachings
– Bestellt am
– Name des/der Kunden / der Kundin
– Anschrift des Kunden / der Kundin
– Unterschrift des Kunden /der Kundin (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
Der Coach ist zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Beratungsvertrages ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit der AGB oder des Beratungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt.
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist deutsch.
- Änderungen und Ergänzungen der AGB oder des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
- Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann oder ein Unternehmen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Coaches. Ansonsten gelten die gesetzlichen Regelungen. Das gleiche gilt für den Erfüllungsort.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Kurse
§ 1 Geltungsbereich
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für jegliche Durchführung von Online-Kursen, Schulungen, Seminaren, Lehrgängen, Bildungs- und Trainingsmaßnahmen (zusammenfassend „Kurse“) zwischen Hana Bečáková, Friedrichstr. 15, 70714 Stuttgart, Deutschland (nachfolgend „Anbieterin“) und den Teilnehmenden (nachfolgend „Nutzer“).
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Die AGB gelten sowohl für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch für Unternehmer nach § 14 BGB.
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Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB. Die AGB gelten auch für künftige Vertragsverhältnisse, selbst wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden.
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Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
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Bei Verträgen, für die das FernUSG (Fernunterrichtsschutzgesetz) Anwendung findet, gehen dessen Bestimmungen vor.
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Die Anbieterin bietet ein Online-Bildungssystem an, das den Nutzern eine einfache, moderne und effektive Fortbildung im Bereich der persönlichen Entwicklung ermöglicht.
§ 2 Erstellung des Nutzerkontos und Vertragsschluss
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Der Nutzer kann kostenlos ein Basis-Benutzerkonto einrichten. Dazu sind Name, E-Mail-Adresse, ein Passwort und die Zustimmung zu diesen AGB erforderlich. Weitere Angaben können später im Profil ergänzt werden. Die Registrierung ist nur einmalig und nur für Personen ab 18 Jahren zulässig.
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Nach Absenden des Registrierungsformulars erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungslink.
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Der Nutzer ist verpflichtet, ein sicheres Passwort zu wählen und dieses zu schützen. Falls er feststellt oder vermuten muss, dass Dritte das Passwort kennen, ist dieses unverzüglich zu ändern.
§ 3 Laufzeit und Kündigung
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Das kostenlose Basiskonto kann jederzeit gekündigt werden.
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Soweit nicht anders angegeben, verlängern sich Premiumverträge automatisch. Die Kündigung ist bis 72 Stunden vor dem Laufzeitende möglich, ansonsten verlängert sich der Vertrag um einen weiteren Monat.
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Einmalig bezahlte Premiumverträge sind ausdrücklich als befristet oder unbefristet gekennzeichnet. Befristete Verträge enden ohne Kündigung.
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Die Kündigung erfolgt über die Schaltfläche „Vertrag kündigen“ auf der Website.
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Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
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Ein wichtiger Grund ist beispielsweise Zahlungsverzug oder eine Beeinträchtigung des Kursbetriebs. In solchen Fällen werden sämtliche Verpflichtungen sofort fällig.
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Alternativ kann der Nutzer bei Zahlungsverzug oder Pflichtverletzung temporär vom Kurs ausgeschlossen werden.
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Verträge nach FernUSG unterliegen vorrangig dessen Bestimmungen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
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Sofern nicht anders angegeben, sind die Gebühren für die Vertragslaufzeit im Voraus zu entrichten.
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Die Zahlung erfolgt gebührenfrei auf den auf der Website genannten Wegen.
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Rechnungen werden elektronisch ausgestellt und sind im Nutzerprofil abrufbar.
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Bei nicht erfolgter Zahlung kann der Zugang zur Plattform ohne Vorwarnung gesperrt werden.
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Bei Zahlungsverzug kann der Vertrag ohne Frist beendet werden.
§ 5 Durchführung der Kurse
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Die Kurse werden gemäß dem veröffentlichten Programm sowie der geltenden Rechtslage durchgeführt.
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Die Anbieterin behält sich das Recht vor, den Kursleiter oder das Programm anzupassen, sofern dies die Kursziele nicht beeinträchtigt.
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Es besteht kein Anspruch auf einen bestimmten Kursleiter.
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Die Anbieterin ist berechtigt, Kurse aus nicht von ihr zu vertretenden Gründen zu verlegen oder abzusagen.
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Teilnahmezertifikate (sofern vorgesehen) werden nach Kursende und vollständiger Zahlung per E-Mail innerhalb von vier Wochen versandt.
§ 6 Stornierung
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Sofern kein gesetzliches Widerrufsrecht besteht oder dieses abgelaufen ist, kann die Stornierung schriftlich erfolgen:
a. Bis zu vier Wochen vor Kursbeginn – kostenfrei und in voller Höhe.
b. Weniger als vier Wochen vor Kursbeginn oder bei Nichterscheinen – 100% der Kursgebühr als Stornokosten.
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Das Datum des Eingangs der schriftlichen Kündigung ist maßgeblich.
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Dem Nutzer bleibt der Nachweis geringerer entstandener Kosten als die Stornopauschale vorbehalten.
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Für Verträge nach FernUSG gelten dessen Bestimmungen vorrangig.
§ 7 Verfügbarkeit der Plattform
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Für die ungestörte Nutzung der Plattform sind aktuelle Technologien und deren Aktivierung (z. B. JavaScript, Cookies) erforderlich.
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Zugang und Ausstattung liegen ausschließlich im Verantwortungsbereich des Nutzers.
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Die Anbieterin gewährleistet keine Eignung für bestimmte vom Nutzer verfolgte Zwecke.
§ 8 Nutzung der Plattform
-
Die Plattform darf nicht
– rückentwickelt, modifiziert oder zur Erstellung abgeleiteter Werke verwendet,
– Sicherheitsmaßnahmen umgangen,
– Inhalte kopiert oder verändert,
– der Account geteilt oder an Dritte weitergeben,
– oder illegal verwendet werden.
-
Bei Verstößen kann der Anbieter den Account sperren und Schadensersatz fordern.
§ 9 Geistiges Eigentum
-
Sämtliche Texte, Bilder und sonstige Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede weitergehende Nutzung bedarf der schriftlichen Zustimmung.
-
Für lizenzierte Materialien gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen.
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Marken, Zeichen und Namen dürfen nur mit Zustimmung des Anbieters genutzt werden.
§ 10 Vom Nutzer eingestellte Inhalte
-
Die Anbieterin ist berechtigt, Inhalte der Nutzer anonymisiert zu Analyse- oder Entwicklungszwecken zu verwenden.
-
Der Nutzer muss seine Daten vor Missbrauch schützen. Inhalte dürfen keine schädliche Software enthalten.
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Der Nutzer haftet für Schäden, die durch Regelverstöße entstehen.
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Die Anbieterin kann Inhalte entfernen oder sperren.
§ 11 Haftung
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Die Anbieterin haftet nicht für Schäden, außer bei Schäden an Leben, Gesundheit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
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Bei Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
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Diese Beschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen und Vertreter.
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Für Zugang und Kosten haftet der Nutzer.
§ 12 Datenschutz
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten und zu den Rechten der Nutzer finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters (DSGVO-konform).
§ 13 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag des Vertragsschlusses (also der Bezahlung der Bestellung).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Anbieterin (Hana Bečáková, Friedrichstr. 15, 70174 Stuttgart, Deutschland) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) informieren. Sie können das beigefügte Musterformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung.
Folgen des Widerrufs
Im Falle eines Widerrufs erstattet die Anbieterin alle erhaltenen Zahlungen unverzüglich, spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang des Widerrufs. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Es entstehen keine Rückzahlungskosten.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnt, ist ein angemessener Betrag für die bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen anteilig zu zahlen.
Musterformular für den Widerruf:
(Wenn Sie von dem Vertrag zurücktreten wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Hiermit widerrufe ich den Vertrag über: …
Rechnungsnummer
Bestellt am / erhalten am: …
Name des Verbrauchers: …
Anschrift des Verbrauchers: …
Datum und Unterschrift
§ 14 Streitbeilegung
Die Anbieterin ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 15 Änderung der AGB
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Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die AGB aus sachlichen Gründen zu ändern.
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Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig informiert. Erhebt er nicht innerhalb von sechs Wochen Widerspruch, gelten die Änderungen als angenommen. Andernfalls kann das Konto gesperrt und der anteilige Betrag rückerstattet werden.
§ 16 Schlussbestimmungen
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Es gilt deutsches Recht, sofern zulässig.
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Gerichtsstand ist der Sitz der Anbieterin, sofern der Nutzer Unternehmer oder öffentliche Einrichtung ist.
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Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch gesetzliche Vorgaben ersetzt.